Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales geht in entscheidende Sitzung

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Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales geht in entscheidende Sitzung

Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD ist die Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales am Samstag in ihre entscheidende Sitzung gegangen. „Wir haben an diesem Wochenende noch eine richtige Marathonsitzung vor uns“, sagte die amtierende Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zum Auftakt der Gespräche in Berlin.

Nun würden alle Punkte noch einmal abschließend beraten, fügte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hinzu. Die Arbeitsgruppe werde „ein gutes Gesamtpaket auf die nächste Ebene geben können“, zeigte sie sich zuversichtlich. „Keinesfalls“ aber könnten „alle großen Fragen“ geklärt werden. Einiges an offenen Punkten werde am Dienstag in die große Koalitionsrunde gehen.

In der Mindestlohn-Debatte sei „über die Frage von 8,50 Euro“ noch nicht geredet worden, sagte Nahles. „Das wird sicherlich auch woanders entschieden.“ Angesichts der bevorstehenden entscheidenden Phase der gesamten Koalitionsverhandlungen sei „klar, wie wichtig dieser Punkt für die SPD ist“. Von der Leyen erklärte, beim Mindestlohn gehe es aktuell um zwei Fragen. Die nach dem „Startpunkt für den Mindestlohn“ werde „ganz zum Schluss entschieden“; zudem „arbeiten wir an einer Bundeslohnkommission“, die jedes Jahr den Mindestlohn neu bestimmen solle.

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hatte zum Abschluss des SPD-Parteitages bekräftigt, dass ein flächendeckender Mindestlohn von 8,50 Euro Bedingung für ein Regierungsbündnis mit CDU und CSU sei. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Freitag beim Deutschlandtag der Jungen Union in Erfurt gesagt, dass die Union den Sozialdemokraten beim Mindestlohn entgegenkommen müsse.

ck/lan

Source: „AFP“

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