Neues Hilfsprogramm für Athen nimmt Konturen an

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Neues Hilfsprogramm für Athen nimmt Konturen an

In Griechenland wächst die Hoffnung auf einen raschen Abschluss der Verhandlungen mit den Geldgebern über neue Hilfskredite. Die Grundrisse des Programms könnten schon am Dienstag stehen, berichtete die griechische Presse.

Aus Brüssel verlautete, die Gläubiger-Institutionen hätten sich untereinander auf einen 27-seitigen Abkommensentwurf geeinigt, in dem die von der Regierung in Athen verlangten Gegenleistungen für neue Milliardenhilfen fixiert seien. Dieser müsse noch mit der griechischen Regierung abgestimmt werden.

Wirtschaftsminister Giorgos Stathakis äußerte sich am Samstag optimistisch vor Reportern, die vor dem Hotel in der griechischen Hauptstadt Athen warteten, wo die Verhandlungen stattfanden: Presseberichte, die eine Einigung in greifbarer Nähe sehen, «könnten» zutreffend sein, sagte Stathakis.

Schon nach einer Telefonkonferenz der Institutionen mit Experten der EU-Staaten am Freitagabend hatte es ähnlich lautende Einschätzungen gegeben. «Es ist ambitioniert, aber machbar, in den nächsten Tagen eine Einigung zu erzielen, vorzugsweise bis zum 20. August», hieß es danach aus EU-Diplomatenkreisen.

Bis zum 20. August muss Griechenland frisches Geld bekommen, um 3,2 Milliarden Euro an die Europäische Zentralbank (EZB) zurückzahlen zu können. Der klamme Euro-Staat ist mit 313 Milliarden verschuldet, ein drittes Hilfspaket soll bis zu 86 Milliarden Euro umfassen.

Das Bundesfinanzministerium dementierte unterdessen einen Bericht, wonach Staatssekretär Thomas Steffen in der Telefonkonferenz am Freitagabend einen Zusammenhang zwischen dem Abschluss der Verhandlungen mit der griechischen Regierung und der Flüchtlingsfrage hergestellt habe. Die «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» hatte berichtet, Steffen habe verlangt, dass Griechenland erst sein Flüchtlingsproblem in den Griff bekommen müsse, bevor das Programm beschlossen werden könne.

Das Ministerium wies das zurück. Steffen habe in der Telefonkonferenz daran erinnert, dass Griechenland gemäß der Vereinbarung des Euro-Gipfels vom 12. Juli seine Verwaltung modernisieren müsse und dies entsprechend im Memorandum of Understanding zu verankern sei, teilte ein Sprecher mit. Die Modernisierung erfasse «selbstverständlich» alle Bereiche der griechischen Verwaltung.

Gelingt eine Einigung, müssten darüber noch das griechische Parlament, der Bundestag sowie die Volksvertretungen einiger anderer Staaten der Eurozone abstimmen. Gelingt sie nicht, wären Vorbereitungen für eine weitere Brückenfinanzierung voranzutreiben.

Source: „dpa“

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