Cameron will im Parlament für Luftangriffe in Syrien werben

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Cameron will im Parlament für Luftangriffe in Syrien werben

Der britische Premierminister David Cameron will im Parlament erneut für eine Beteiligung Großbritanniens an den Luftangriffen gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer (IS) in Syrien werben. Er werde am Donnerstag im Unterhaus "eine Erklärung abgeben", kündigte Cameron in London an. Es wird damit gerechnet, dass er die Abgeordneten dann in der kommenden Woche über eine Ausweitung der Angriffe auf Syrien abstimmen lassen will.

Großbritannien beteiligt sich bislang nur an den Luftangriffen gegen den IS im Irak. Angriffen in Syrien hat das Parlament bislang nicht zugestimmt. Am Montag sagte Cameron bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten François Hollande in Paris, er sei der "festen Überzeugung", dass sich sein Land auch an den Luftangriffen in Syrien beteiligen solle. Die Anschläge in Paris hätten gezeigt, dass der IS "kein tausende Meilen entferntes Problem" sei, sondern "eine direkte Bedrohung für unsere Sicherheit".

Cameron war bereits 2013 mit Plänen für Luftangriffe in Syrien im Parlament gescheitert. Anfang November erlitt er einen weiteren Rückschlag. Der Auswärtige Ausschuss wies Camerons Pläne als "inkohärent" zurück. Luftangriffe gegen den IS seien nicht sinnvoll, solange es keine klare Strategie im Kampf gegen die Dschihadisten gebe.

Cameron hatte ursprünglich angekündigt, diesmal nur über eine Ausweitung der Luftangriffe auf Syrien abstimmen zu lassen, wenn es dafür breite Unterstützung gebe. Seine Konservativen verfügen im Parlament lediglich über eine Mehrheit von zwölf Stimmen. Weil es einige Abweichler geben dürfte, ist Cameron auf Stimmen aus der Opposition angewiesen. Der neue Labour-Chef Jeremy Corbyn lehnt Luftangriffe in Syrien ab.

Als Reaktion auf die Anschläge in Paris kündigte Cameron am Montag auch eine Erhöhung der Ausgaben für das Militär an. Die zwölf Milliarden Pfund (17,1 Milliarden Euro) sollen unter anderem für 10.000 Soldaten ausgegeben werden, die im Fall von Anschlägen die Polizei unterstützen sollen. In einer Zeit, in der die Bedrohung Großbritanniens immer größer werde, sei dies "unerlässlich", sagte Cameron im Parlament.

Source: „AFP“

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