Von der Leyen will Einsätze in Mali und Nordirak ausweiten

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Von der Leyen will Einsätze in Mali und Nordirak ausweiten

Nach den Anschlägen von Paris will die Bundesregierung deutlich mehr Soldaten in die Einsätze im westafrikanischen Mali und im Nordirak schicken. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kündigte an, das Mandat für die UN-Mission in Mali auf 650 Soldaten und den Einsatz im Irak auf 150 Soldaten auszuweiten. Von der Leyen will so Frankreich im Anti-Terror-Kampf unterstützen.

Bislang hat das Bundeswehr-Mandat für die UN-Mission Minusma in Mali eine Obergrenze von 150 Soldaten, tatsächlich im Einsatz sind allerdings nur rund zehn. Von der Leyen hatte bereits im Oktober eine Ausweitung angekündigt und nach den Anschlägen von Paris das Angebot als Reaktion auf die französische Bitte um Beistand erneuert.

Französische Streitkräfte hatten Anfang 2013 eine Offensive gegen radikale Islamisten und Rebellen im Norden des westafrikanischen Krisenstaats gestartet. In der Folge wurden zur Entlastung Frankreichs zwei internationale Einsätze zur Stabilisierung des Landes aufgestellt, an denen auch die Bundeswehr beteiligt ist.

Der zweite Einsatz – neben Minusma – ist die EU-Mission EUTM, die im vergleichsweise ruhigen Süden des Landes einheimische Soldaten ausbildet. Daran ist Deutschland mit rund 200 Soldaten beteiligt und stellt den Kommandeur.

Verstärkt werden sollen nach Angaben der Ministerin bei Minusma nun vor allem die Bereiche Logistik und Aufklärung. Das Mandat solle dem Bundestag "in Kürze" vorgelegt werden, sagte von der Leyen nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses. Frankreich werde dadurch entlastet und sei "sehr erfreut, dass wir uns hier stärker engagieren", fügte sie hinzu.

Ausweiten will von der Leyen auch den Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Nordirak. Sie wolle im Januar das Parlament bitten, das Mandat zu verlängern und die Obergrenze von derzeit 100 auf 150 Soldaten anzuheben, sagte die Ministerin. Die Bundeswehr bildet seit knapp einem Jahr im Nordirak gemeinsam mit anderen westlichen Nationen vor allem kurdische Kämpfer aus, die gegen die IS-Dschihadisten vorgehen.

Von der Leyen nannte die deutsche Hilfe dort "entscheidend", damit die kurdischen Peschmerga die IS-Milizen "wirksam zurückschlagen". An direkten Angriffen gegen IS-Stellungen, wie sie Frankreich und die USA im Rahmen einer internationalen Koalition fliegen, ist Deutschland nicht beteiligt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sicherte Frankreich unterdessen ebenfalls Unterstützung im Kampf gegen den Terrorismus zu – notfalls auch durch militärisches Engagement. "Wenn zusätzliches Engagement notwendig ist, dann werden wir das nicht von vornherein ausschließen", sagte die Kanzlerin im Bundestag.

Sie wollte am Abend den französischen Präsidenten François Hollande in Paris treffen. Dabei soll es insbesondere um den Kampf gegen den Terrorismus gehen, aber auch um den Umgang mit der Flüchtlingskrise. Hollande versucht derzeit, ein großes Bündnis im Kampf gegen den IS zu schmieden, der sich zu den Pariser Anschlägen vom 13. November mit 130 Toten bekannt hat.

Frankreich hatte danach seine europäischen Partner auf Grundlage von Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrags um "alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung" gebeten. Von der Leyen sagte, dabei gehe nicht nur um militärische, sondern auch um "diplomatische und wirtschaftliche Mittel".

Source: „AFP“

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