Von der Leyen verteidigt schnellen Einsatzbeginn in Syrien

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Von der Leyen verteidigt schnellen Einsatzbeginn in Syrien

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Pläne für einen schnellen Beginn des Bundeswehreinsatzes in Syrien verteidigt. Damit sende Deutschland ein deutliches Signal, dass es ihm mit der Bekämpfung der Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) ernst sei, sagte von der Leyen in Berlin. Der Bundestag soll am Freitag über den Einsatz abstimmen.

Diplomatenkreisen in Ankara zufolge werden 550 Bundeswehrsoldaten in der Türkei stationiert. Von der Leyen reiste am Nachmittag in die Türkei, um mit ihrem türkischen Kollegen Ismet Yilmaz über den Kampf gegen den IS zu sprechen. Deutschland plant, Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug auf dem türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik zu stationieren.

Durch sein militärisches Engagement zeige Deutschland einerseits Solidarität mit Frankreich, es habe aber auch "ein eigenes vitales Interesse" daran, dass die Region befriedet werde, sagte von der Leyen. Ein Teil dieses Engagements bestehe aus der Entsendung militärischer Kräfte.

Die ersten Recce-Tornados zur Luftaufklärung könnten bereits kommende Woche verlegt werden, sagte die Ministerin. Aus Diplomatenkreisen in Ankara hieß es, erste Erkundungen der Bundeswehr in Incirlik hätten bereits stattgefunden.

Am eiligen Hinwirken der Bundesregierung auf einen Beginn des Einsatzes gibt es viel Kritik von der Opposition. Nun erklärte auch die Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, Johanna Uekermann, sie fordere die SPD-Bundestagsfraktion auf, "militärischen Schnellschüssen" der Regierung nicht zuzustimmen.

Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker rechtfertigte den Einsatz. Die Bundeswehr könne durch ihre weltweit geachteten Fähigkeiten bei der Aufklärungstechnik einen "Mehrwert" für die syrische Zivilbevölkerung liefern. Die Tornados könnten aus großer Höhe hochauflösende 3D-Bilder liefern und "maßgeblich dazu beitragen, Konfliktgruppen voneinander zu unterscheiden".

Für eine Befriedung der Region sei aber auch ein paralleler politischer Prozess unerlässlich, hob von der Leyen erneut hervor. Dieser bestehe einerseits vor Ort aus dem Wiederaufbau befreiter Gebiete sowie der Aussöhnung verfeindeter Gruppen und andererseits aus dem Vorantreiben der Friedensverhandlungen in Wien. Ziel bleibe, noch im Januar einen Waffenstillstand zwischen syrischer Armee und Oppositionsgruppen zu erwirken.

Die Verteidigungsministerin erklärte weiter, die Allianz gegen den IS sei auf die Hilfe heimischer Bodentruppen angewiesen. Anders aber als im Nordirak, wo die Bundeswehr bereits rund 5500 "absolut vertrauenswürdige" kurdische Peschmerga-Kämpfer ausgerüstet und ausgebildet habe, sei die Lage in Syrien mit 800 bis 1000 unterschiedlichen Oppositionsgruppen deutlich komplizierter.

Hier müsse es die Bereitschaft geben, "Schritte zu gehen, bei denen nicht alle Fragen von Anfang an zu hundert Prozent geklärt sind". Eine Zusammenarbeit mit Truppen unter dem Kommando von Syriens Präsident Baschar al-Assad schloss die Ministerin erneut aus.

Geplant ist, dass sich die Bundeswehr mit insgesamt bis zu 1200 Soldaten am internationalen Kampf gegen den IS beteiligt. Neben insgesamt sechs Aufklärungs-Tornados und dem Tankflugzeug gehört zum Einsatzkontingent auch eine deutsche Fregatte, die im Mittelmeer einen französischen Flugzeugträger schützen soll. Dafür soll die Fregatte "Augsburg" in Kürze einsatzbereit sein.

Source: „AFP“

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